Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2019 - AK 56/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Fortdauer der Untersuchungshaft; Ausübung eine Führungsfunktion in der "Partiya Karkerên Kurdistan" ("Arbeiterpartei Kurdistans", PKK)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.05.2014 - 3 StR 265/13
Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland (PKK; keine …
Auszug aus BGH, 24.01.2019 - AK 56/18
Für die Anschläge besteht auch kein Rechtfertigungsgrund nach Völkervertrags- oder Völkergewohnheitsrecht (BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2014 - 3 StR 265/13, NStZ-RR 2014, 274 f.; vom 8. Februar 2018 - AK 3/18, NStZ-RR 2018, 106). - BGH, 08.02.2018 - AK 3/18
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus wegen dringenden …
Auszug aus BGH, 24.01.2019 - AK 56/18
Für die Anschläge besteht auch kein Rechtfertigungsgrund nach Völkervertrags- oder Völkergewohnheitsrecht (BGH, Beschlüsse vom 6. Mai 2014 - 3 StR 265/13, NStZ-RR 2014, 274 f.; vom 8. Februar 2018 - AK 3/18, NStZ-RR 2018, 106).
- BGH, 25.08.2020 - StB 27/20
Aufrechterhaltung des Haftbefehls; Mitgliedschaft in einer terroristischen …
Der Senat hat mit Beschluss vom 24. Januar 2019 (AK 56/18) die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet.